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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2008 - L 6 AS 178/08 ER   

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https://dejure.org/2008,117812
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2008 - L 6 AS 178/08 ER (https://dejure.org/2008,117812)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.04.2008 - L 6 AS 178/08 ER (https://dejure.org/2008,117812)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. April 2008 - L 6 AS 178/08 ER (https://dejure.org/2008,117812)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2008 - L 6 AS 178/08
    Diese Sicherstellung ist verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (BVerfGE 82, 60/80).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2008 - L 6 AS 178/08
    Entgegen der Ansicht des SG ist ein Anteil für Warmwasser allenfalls in der Höhe zu berücksichtigen, mit der er bereits in der Regelleistung (§ 20 Absatz 1 SGB II) enthalten ist (Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 64/06 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Träger der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2008 - L 6 AS 178/08
    Die Höhe der Heizkosten ist von verschiedenen Faktoren abhängig und für die monatlich bestimmte Abschlagszahlung spricht eine Vermutung der Angemessenheit, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen (siehe schon den Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. Dezember 2005 - L 8 AS 427/05 ER).
  • SG Lüneburg, 11.01.2009 - S 25 AS 2115/08

    Abschlagsbetrag; Angemessenheit; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; Anteil;

    Für diese monatlich bestimmten Vorauszahlungsfestsetzungen spricht zunächst eine Vermutung der Angemessenheit, da erfahrungsgemäß die Vermieter und Energieversorgungsträger Wert auf eine realistische Abschlagszahlung legen (vgl. hierzu bereits Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Dezember 2005, - L 8 AS 427/05 ER sowie Beschluss vom 28. April 2008, - L 6 AS 178/08 ER m. w. N).
  • SG Hannover, 23.10.2008 - S 5 AS 140/08
    Für die vom Vermieter oder Energieversorger geforderten monatlichen Abschlagszahlungen spricht eine Vermutung der Angemessenheit, soweit nicht im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28. April 2008 - L 6 AS 178/08 ER m.w.N.).
  • SG Lüneburg, 14.08.2008 - S 29 AS 1079/08
    Die Verwaltungspraxis der Antragsgegnerin, die Höhe der Leistungen für Heizung auf einen pauschalen Betrag von 1 EUR je Quadratmeter zu begrenzen, ist rechtswidrig (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 28. April 2008, L 6 AS 178/08 ER).
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